Direkte Demokratie - Möglichkeiten und Grenzen

Terminhinweis zu einer Veranstaltung der Katholischen Landvolkbewegung in Dachau. Siehe auch www.klb-dachau.de/arnbachergespraeche-2013-ankuendigung.htm

Der ÖDP Bundesvorsitzende Sebastian Frankenberger spricht über das Thema „Direkte Demokratie – Möglichkeiten und Grenzen“. Frankenberger ist vor allem bekannt geworden als Initiator des Volksentscheides für den Nichtraucherschutz. Das ihm gegenüber ausgesprochene Hausverbot einiger bayerischer Wirte gibt immer wieder Gelegenheit über unser Demokratieverständnis zu diskutieren. Der Referent spricht sich aus für mehr Bürgerbeteiligung und die Stärkung der Demokratie. Das Grundgesetzes legt fest: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Das bedeutet, Bürgerinnen und Bürger dürfen über sämtliche Belange mitbestimmen. Zwar gibt es schon die Möglichkeiten der Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene und die Volksentscheide auf Länderebene, das ist aber noch nicht genug. Es muss endlich bundesweite Volksentscheide geben, um Demokratie zu stärken. Nur so können sich die Bürgerinnen und Bürger mit unserer Staatsform identifizieren und sie stärken, meint Frankenberger. Auch wird er die frühzeitige Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern bei der Planung von wie Projekten wie „Stuttgart 21“ diskutieren.

Der Gesprächsabend mit Frankenberger findet am Donnerstag, 28.02.2013, 19.30 Uhr im Pfarrhof Arnbach statt. Für die Teilnahme am Vortrag mit anschließendem Gespräch wird ein Teilnehmerbeitrag von 4 € erbeten.