Wahlnachlese bei der ÖDP: Fünf Jahre lang wirksam

Das ÖDP-Wahlergebnis im Landkreis Dachau könnte in naher Zukunft zum Start eines „aufsehenerregenden politischen Projektes beitragen“, kündigte Landtagskandidat Adrian Heim in der ÖDP-Mitgliederversammlung an. Wie Adrian Heim berichtete, will die bayerische ÖDP-Spitze die von den Wählerstimmen abhängige Parteienfinanzierung komplett in ein neues Volksbegehren investieren „falls die Politik der Staatsregierung dies erfordert“.

Am 7.November traf sich die Dachauer ÖDP-Basis zu einer Wahlnachlese. Im Landkreis hat die ÖDP am 8. Oktober ihr Landtagswahlergebnis von 1,7% auf 1,8% leicht gesteigert, in Bayern insgesamt von 1,6% auf 1,8%. “Auch wenn wir den Landtagseinzug nicht geschafft haben, ist schon jetzt erkennbar, dass die Stimmen für die ÖDP alles andere als verloren sind, sondern in den nächsten fünf Jahre ununterbrochen wirksam sein werden. Die am 8. Oktober erreichten Stimmen ermöglichen uns eine Teilhabe an der staatlichen Parteien­finanzierung. Dieses Geld werden wir in den nächsten Jahren in direkt­demokratische Initiativen investieren. Falls notwendig in ein Volksbegehren ‚Rettet unser Grundwasser!‘ oder gegen den Flächenfraß. Das finanzieren wir direkt aus den Mitteln, die uns aus dem Landtagswahlergebnis zufließen“, kündigt Adrian Heim an.

Die Steigerung des landesweiten ÖDP-Ergebnisses sei „ein Zuwachs gegen den Trend“ gewesen. „Alle anderen kleineren Parteien haben große Verluste zu verzeichnen. Wir freuen uns, dass wir uns in der gegenwärtig aufgeheizten politischen Situation mit einem Zuwachs behaupten konnten“, so Adrian Heim.
Im oberbayerischen Bezirkstag konnte die ÖDP ihre zwei Mandate verteidigen. Neue Bezirksräte sind Andreas Huber aus dem Landkreis Traunstein, sowie Max Keil aus dem Landkreis Fürstenfeldbruck.

Die Mitgliederversammlung richtete aber auch den Blick nach vorne: „Wir freuen uns, dass mit Wolfgang Ott ein Vertreter aus der Stadt Dachau auf der ÖDP-Liste zur EU-Wahl im Juni 2024 antritt. Wolfgang Ott wurde von der Aufstellungsversammlung auf Platz 27 gewählt“, teilte die Kreisvorsitzende Dagmar Hamberger mit.

Wolfgang Ott ist 47 Jahre alt und von Beruf Politik- und Europawissenschaftler. Durch seine Berufstätigkeit sowie einen mehrjährigen Aufenthalt in Brüssel kennt er nicht nur die Arbeitsweise der Europäischen Institutionen, sondern auch die europäische Hauptstadt unmittelbar aus eigener Erfahrung. „Ich setze mich für den Ausbau und die Stärkung der Demokratie durch grundlegende Reformen auf EU-Ebene, wie z.B. der Einführung verbindlicher europaweiter Volksbegehren und -entscheide ein. Mir liegt die Europäische Idee und die Europäische Union als Friedensprojekt am Herzen. Das Erstarken von Nationalismus und Rechtspopulismus erfüllt mich daher mit großer Sorge“, so Wolfgang Ott.

Dagmar Hamberger/Lydia Bartmann
Vorsitzende
ÖDP Kreisverband Dachau


Foto: Wolfgang Ott