Oberbayerische ÖDP wählt neuen Bezirksvorstand

Beim gestrigen Bezirksparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Rosenheim wurde der Dachauer Kreisvorsitzende Adrian Heim von den Delegierten in seinem Amt als stellvertretender Bezirksvorsitzender bestätigt. Neuer Bezirksvorsitzender ist Franz Hofmaier aus Ingolstadt, der den Horst Halser aus Rosenheim ablöst. Horst Halser kandidierte aus Altersgründen nicht mehr für dieses Amt. Weitere Mitglieder im geschäftsführenden Vorstand sind Johanna Weigl-Mühlfeld aus Ebersberg als weitere Stellvertreterin, Stefan Grabrucker aus Erding als Schriftführer und Steffen Gölzner aus Landsberg als Schatzmeister. Nach der Neuwahl des Bundesvorstands vor einer Woche mit Sebastian Frankenberger an der Spitze ist damit auch eine Erneuerung des Bezirksvorstands der oberbayerischen ÖDP vollzogen.

In ihrer Parteitagsrede über die Lage des Bezirks Oberbayern kritisierte die ÖDP-Bezirksrätin Johanna Schildbach-Halser die Politik des Landtags scharf. Der Bezirk müsse ständig neue Aufgaben im sozialen Bereich schultern, die finanzielle Beteiligung der Landesebene sei jedoch mehr als mager. "Die Bezirke werden von den Landespolitikern im Stich gelassen", so die Bezirksrätin. Sie bedauerte, dass wegen der "Flucht der Landesebene aus der Verantwortung" der Bezirk Oberbayern gezwungen sei, die Bezirksumlage erneut zu erhöhen, um alle Aufgaben finanzieren zu können.

In einer programmatischen Rede begeisterte ÖDP Landesvorsitzender Bernhard Suttner die Delegierten mit seinen Ausführungen zu einem Wohlstand ohne Wachstumszwang. Suttner erläuterte die drei Dimensionen, die Wohlstand ausmachen: Materieller Wohlstand, Zeitwohlstand und Beziehungswohlstand gehören untrennbar zusammen. Eine Fixierung auf den materiellen Wohlstand ist nicht ausreichend. Wir haben einen differenzierten Wohlstand zum Ziel und sollten das auch deutlich sagen. Außerdem forderte Suttner die Schaffung eines Ministeriums zur Wahrung der Interessen künftiger Generationen. Dieses Ministerium sollte alle Entscheidungen der Regierungen auf Bundes- und Landesebene auf die Auswirkungen für künftige Generationen untersuchen, um so nachhaltige Politik zu erzwingen.

Adrian Heim

ÖDP Dachau