Landtags- und Bezirkstagswahlen 2013: ÖDP im Aufwind

Die Ökologisch-Demokratische Partei(ÖDP) befindet sich im Landkreis Dachau nach wie vor im Aufwind. Bei den Landtags- und Bezirkstagswahlen haben sich am vergangenen Sonntag im Stimmkreis Dachau jeweils ca. 50% mehr Wähler für die ÖDP entschieden als bei der letzten Wahl vor 5 Jahren. Daraus ergibt sich aufgrund der höheren Wahlbeteiligung bei beiden Wahlen ein Verbesserung des Stimmenanteils um 0,7 Prozentpunkte, bei der Landtagswahl von 2,1% auf 2,8 % und bei der Bezirkstagswahl von 3,0% auf 3,7%. Nach einer ersten Wahlanalyse zieht der ÖDP-Kreisvorsitzende Adrian Heim folgendes Fazit:  „Die ÖDP konnte sich damit im Landkreis erfolgreich dem Sog der großen Parteien widersetzen und Stimmen gewinnen, während Grüne, FDP, Freie Wähler und die Linke Wähler verloren haben. Ich danke allen Wählerinnen und Wähler für das Vertrauen, dass Sie uns mit Ihrer Stimme gegeben haben. Und ich danke allen Aktiven der Partei für den engagierten Wahlkampf, der diesen Erfolg möglich gemacht hat. Allen voran gilt dieser Dank den Direktkandidatinnen Mechthild Hofner aus Karlsfeld und Lydia Bartmann aus Dachau“.

Auch auf Bezirksebene konnte sich die ÖDP in Oberbayern bei beiden Wahlen verbessern (Landtagswahl +0,3 Prozentpunkte von 1,8% auf 2,1%; Bezirkstagswahl +0,5 Prozentpunkte von 2,6% auf 3,1%). Die ÖDP wird im Bezirkstag von Oberbayern nun mit 2 Sitzen vertreten sein. Neben der bisherigen Bezirksrätin Johanna Schildbach-Halser aus Rosenheim wird Tobias Ruff aus München neu in den Bezirkstag einziehen.

Die Freude über den Erfolg auf lokaler Ebene wird nur durch die Stagnation des Landtagswahlergebnisses auf Landesebene getrübt. „Leider haben wir unser Ziel verfehlt, in den Landtag einzuziehen oder zumindest die Lücke zur undemokratischen 5%-Hürde deutlich zu verkleinern. Der Zugewinn an Stimmen hat nur gelangt, die höhere Wahlbeteiligung auszugleichen und das Ergebnis von 2,1% zu halten“, so Adrian Heim.

Adrian Heim bittet nun die Wähler im Landkreis Dachau, auch bei der Bundestagswahl ihre Stimme der ÖDP zu geben. „Auch wenn wir die 5%-Hürde nicht schaffen werden, jede Stimme mehr bei der Bundestagswahl gibt uns mehr politisches Gewicht und ist ein Beitrag, um die Zukunft der ÖDP zu sichern, da die staatliche Parteienfinanzierung u.a. von den Ergebnissen bei der Bundestagswahl abhängt. Eine Stimme für die ÖDP ist keine verlorene Stimme – dafür ist aber jede Stimme für Sie verloren, die Sie ohne Überzeugung nur deshalb einer Partei geben, weil sie bereits im Bundestag vertreten ist.“

Adrian Heim
ÖDP Dachau