Pressemitteilung
Doris Krampfl kandidiert für Europawahl
Bundesparteitag in Heilbronn: Europaliste aufgestellt – Prof. Klaus Buchner bleibt Bundesvorsitzender – ödp fordert Wahlrechtsänderung noch vor der Bundestagswahl 2009
Am vergangenen Wochenende tagte der Bundesparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei in Heilbronn. Aus dem Landkreis Dachau nahmen als Delegierte Kreisrat Georg Weigl aus Markt Indersdorf und die beiden Vorsitzenden des ödp Kreisverbandes, Adrian Heim und Doris Krampfl, als Delegierte teil. Wichtigste Themen der Tagesordnung waren die organisatorischen Vorbereitungen der im Juni 2009 stattfindenden Europawahlen, sowie die turnusmäßigen Neuwahlen des Bundesvorstands.
Bei den Vorstandswahlen gab es an der Spitze der Partei keine Veränderung. Prof. Klaus Buchner aus München wurde von 93% der Delegierten in seinem Amt bestätigt. Buchner machte in seiner Bewerbungsrede auf die vier Krisen aufmerksam, mit denen die Welt gegenwärtig zu kämpfen hat: Die Finanzkrise, die Energiekrise, den Klimawandel und die Nahrungsmittelknappheit. Er rief die rund 140 anwesenden Delegierten dazu auf, ihren Lebensstil zu ändern. "Es geht um mehr Lebensqualität, nicht um mehr Konsum,” so der ödp-Politiker. Er forderte die Delegierten und Mandatsträger auf, diese Botschaft bei den kommenden Wahlen zu verbreiten. Die ödp wird bei der Europawahl im Juni 2009 sowie bei der Bundestagswahl im Herbst 2009 antreten.
Die ödp tritt zur Europwahl mit einer bundesweiten Liste an, für die 106 Kandidaten aus ganz Deutschland gewonnen werden konnten. Mit dabei: Doris Krampfl aus Sulzemoos, die mit ihrer Kandidatur wichtige ödp-Themen in den Europawahlkampf einbringen will. "Der Kampf gegen Gentechnik auf unseren Äckern und die Renaissance der Atomkraft, aber auch die europäische Friedenspolitik und die Defizite des Vertrags von Lissabon werden Thema im Wahlkampf werden", berichtet Doris Krampfl von den Beratungen des Europawahlprogramms in Heilbronn. Spitzenkandidat ist der Bundesvorsitzende Prof. Klaus Buchner.
Auf Initiative mehrerer Delegierter verabschiedete der Bundesparteitag eine Resolution zur sofortigen Änderung des Wahlrechts noch vor der Bundestagswahl 2009, um die vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärte Regelung zu der Vergabe von Überhangmandaten zu ändern. "Die Bundesregierung hat im Rahmen der Finanzkrise bewiesen, dass sie mit dem nötigen Willen in der Lage ist, sehr kurzfristig Gesetze zu verabschieden und unvorstellbare 500 Mrd. Euro als Hilfe für die Banken bereitstellen kann. Es ist daher nicht einsehbar, dass für die nächste Bundestagswahl nochmals ein verfassungswidriges Wahlgesetz gelten soll", erklärt ödp Kreisvorsitzender Adrian Heim.
Karlsfeld, 28.10.2008
Adrian Heim
ödp Dachau