Debatte um Atomausstieg: ÖDP fordert Erklärung von MdL Seidenath

Karlsfeld, den 1.4.2011

Die Katastrophe im japanischen Fukushima hat deutlich gezeigt, dass die Risiken der Atomkraft nicht beherrschbar sind. Mittlerweile geben auch Politiker von CSU und FDP vor, plötzlich auf die seit Jahrzehnten bekannten Gefahren aufmerksam geworden zu sein. Wie ernst dieser Wandel allerdings ist, beweist das Abstimmungsverhalten vieler CSU-Abgeordneter im Bayerischen Landtag. Am 17. März stand ein Antrag zu Abstimmung, der eine dauerhafte Abschaltung des veralteten Reaktors Isar1 bei Landshut forderte. Die CSU-Fraktion stimmte mehrheitlich gegen diesen Antrag, auch der Dachauer Landtagsabgeordnete Bernhard Seidenath.

Die ÖDP fordert nun eine Erklärung. "Herr Seidenath soll uns Bürgerinnen und Bürgern erläutern, weshalb er noch am 17.März gegen die dauerhafte Abschaltung von Isar1 gestimmt hat, aber keine zwei Wochen später am 28.März bei der Kreisversammlung der Mittelstandsunion die Stilllegung von Isar1 als unausweichliche Konsequenz bezeichnet", fordert der Dachauer ÖDP-Kreisvorsitzende Adrian Heim auf einer Mitgliederversammlung am 31.3. in Dachau.

Dachau ist weniger als 80 Kilometer vom Atomkraftwerk Isar 1 entfernt. Die Atomkatastrophen in Tschernobyl und jetzt in Fukushima zeigen, wie weit die Radioaktivität bei einem solchen Unfall in die Umgebung verstreut wird und sogar das Trinkwasser gefährden kann. "Alle Experten sind sich einig, dass Isar1 noch nicht einmal den Absturz eines Flugzeuges unbeschadet überstehen würde. Darüber hinaus gibt es Sicherheitsstudien aus Österreich die belegen, dass es in Isar1 gravierende Konstruktionsmängel gibt, die auch durch Nachrüstungen nicht zu korrigieren sind. Das Risiko, dass weite Teile Bayerns mit dem dichtbesiedelten Münchner Ballungsraum auf Jahrzehnte hinaus unbewohnbar werden, ist einfach zu groß. Isar1 muss daher abgeschaltet bleiben und schnellstmöglich unumkehrbar stillgelegt werden", so Adrian Heim.

Die ÖDP deutet das Abstimmungsergebnis von Bernhard Seidenath und vieler weiterer CSU Abgeordneten als weiteren Hinweis darauf, dass es in der CSU noch keine Einigkeit zum Atomausstieg gibt und der abrupte Schwenk in der Atompolitik nicht aus persönlicher Überzeugung, sondern nur unter dem Druck der Wählerschaft eingeleitet wurde. Deshalb unterstützt der Dachauer ÖDP-Kreisverband die Pläne der bayerischen Ökodemokraten, den Bayerischen Landtag durch ein Volksbegehren aufzulösen, falls Isar1 nach dem Ende des Moratoriums wieder in Betrieb geht. "Sollte die CSU in wenigen Wochen wieder umkippen und den Willen der Bevölkerungsmehrheit missachten, dann muss das Volk in Neuwahlen entscheiden", so Adrian Heim.

Adrian Heim

ÖDP Dachau