Bündnis “Demokratie erhalten – STOPP TTIP”

Fast täglich wird derzeit in den Medien über die großen Freihandelsabkommen CETA und TTIP berichtet, die zwischen Europa und Kanada bzw. zwischen Europa und den USA in Verhandlung sind. Leider bleibt vieles im Unklaren, da die Verhandlungen hinter verschlossenen Türen laufen und damit einer öffentlichen Bewertung und Kontrolle entzogen sind. Bekanntgewordene Details haben aber den Widerstand vieler aufmerksamer Bürger geweckt, so dass sich mittlerweile ein großes europäisches Bündnis von über 200 zivilgesellschaftlichen Organisationen gebildet hat, das die Öffentlichkeit gegen den Abschluss dieser Freihandelsabkommen mobilisieren will.

Diese Tage sollte nach langer Vorbereitungszeit eine sogenannte „Europäische Bürgerinitiative“ starten, um mit mindestens 1 Millionen Unterschriften aus allen EU-Ländern die Freihandelsabkommen zu verhindern. Überraschender­weise hat die Europäische Kommission aber die Zulassung verweigert. Dagegen wird das Bündnis gegen TTIP klagen – und parallel dazu wird jetzt trotzdem die Unterschriften­sammlung gestartet, um den öffentlichen Druck auf die europäische Kommission zu erhöhen, die Freihandelsabkommen in der vorliegenden Form nicht abzuschließen.

Zur Information der Bürger im Landkreis und insbesondere zur Sammlung der mindestens 1 Millionen Unterschriften möchte die ÖDP im Landkreis Dachau nun ein lokales Aktionsbündnis gründen. Das Gründungstreffen findet statt am Mittwoch, den 8.Oktober um 20 Uhr in der Gaststätte Zieglerbräu in Dachau (Ratsstube).

Das Aktionsbündnis steht offen für alle Organisationen und Personen, die sich lokal gegen CETA und TTIP engagieren wollen.

Mehr Informationen über das Bündnis gegen TTIP und die Unterschriftensammlung gibt es im Internet unter stop-ttip.org/de/ .

Adrian Heim
ÖDP Dachau